Warum ist die EZB unabhängig?
12. Januar 2017
Die politische Unabhängigkeit der EZB trägt maßgeblich zu ihrem vorrangigen Ziel, der Gewährleistung der Preisstabilität, bei. Sie stellt einen Eckpfeiler des Währungssystems des Euroraums dar.
Warum muss eine Zentralbank unabhängig sein?
Zentralbanken sind nicht immer unabhängig gewesen. Im Laufe der Zeit wurde die direkte politische Einflussnahme auf die Währungspolitik jedoch immer stärker beschränkt. Umfangreiche empirische Daten und theoretische Analysen haben gezeigt, dass unabhängige Zentralbanken besser in der Lage sind, die Inflationsrate niedrig zu halten.
Als Hüter der Preisstabilität schaffen die Zentralbanken die Voraussetzung für eine gesunde und stabile Wirtschaft. Hätten die Regierungen direkte Kontrolle über die Zentralbanken, könnte dies Politiker dazu verleiten, die Zinssätze zu ihren Gunsten anzupassen, um einen kurzfristigen wirtschaftlichen Aufschwung herbeizuführen, oder Zentralbankgeld zur Finanzierung von politischen Maßnahmen zu nutzen, die große Unterstützung in der Bevölkerung finden. Dies würde der Wirtschaft langfristig erheblichen Schaden zufügen.
Um zu gewährleisten, dass die EZB die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Europa wahrt, wurde sie ausdrücklich als eine unabhängige Institution eingerichtet. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union überträgt der EZB ein sehr präzises und begrenztes Mandat, das darin besteht, die Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten. Auf diese Weise ist es der EZB möglich, eine Geldpolitik zu betreiben, die das wirtschaftliche Wachstum in Europa stärkt und Arbeitsplätze schafft.
Worauf stützt sich die Unabhängigkeit der EZB?
Der institutionelle Rahmen für die einheitliche Geldpolitik schützt die EZB gegen jegliche Arten von politischer Einflussnahme. Die Unabhängigkeit der EZB beruht auf fünf Säulen, die sich in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union widerspiegeln.
Institutionelle Unabhängigkeit
Gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union darf die EZB keine Weisungen von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Union, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen. Gleichzeitig dürfen die Regierungen der Mitgliedstaaten und Organe, Einrichtungen oder sonstige Stellen der Union keinen Einfluss auf die Beschlussorgane der EZB ausüben.
Persönliche Unabhängigkeit
Die Satzung schützt die persönliche Unabhängigkeit der Mitglieder des EZB-Direktoriums. Sie werden für eine Amtszeit von acht Jahren ohne die Möglichkeit der Wiederernennung ernannt und dürfen nur aus schwerwiegenden Gründen ihres Amtes enthoben werden. Das ermöglicht es ihnen, verantwortungsbewusste und objektive Entscheidungen zu treffen.
Funktionelle und operationelle Unabhängigkeit
Durch die Satzung wurden der EZB alle Zuständigkeiten übertragen, die zur Erreichung ihres vorrangigen Ziels der Preisstabilität notwendig sind. Zu diesem Zweck liegt die ausschließliche Zuständigkeit für die Geldpolitik im Eurogebiet beim Eurosystem. Außerdem darf die EZB den öffentlichen Haushalten keine Kredite gewähren. Dadurch soll etwaiger Druck auf die EZB durch staatliche Stellen verhindert werden.
Finanzielle und institutionelle Unabhängigkeit
Um äußere Einwirkungen auf das Eurosystem weiter einzuschränken, verfügen die EZB und die nationalen Zentralbanken über einen eigenen Haushalt und eigene Einnahmen. Die Satzung erlaubt es der EZB, ihre interne Organisation so zu gestalten, wie sie es für angemessen hält. Diese Autonomie ermöglicht es dem Eurosystem, alle seine Aufgaben wie vorgeschrieben wahrzunehmen.
Rechtliche Unabhängigkeit
Schließlich besitzt die EZB eine eigene Rechtspersönlichkeit. Dies ermöglicht es ihr, gegebenenfalls den Europäischen Gerichtshof zu befassen, um ihre Unabhängigkeit durchzusetzen.
Wie wird die Rechenschaftspflicht der EZB gewährleistet?
Die Rechenschaftspflicht stellt ein notwendiges Gegengewicht zur Zentralbankunabhängigkeit dar. Daher erläutert die EZB den Bürgerinnen und Bürgern der EU und deren gewählten Vertretern ihre Beschlüsse und die zugrunde liegenden Erwägungen. Unter anderem stellt der Präsident der EZB sich vierteljährlich Anhörungen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments. Mitglieder des Europäischen Parlaments können der EZB auch schriftlich Fragen stellen.
In welcher Weise ist die EZB für ihre Tätigkeit rechenschaftspflichtig?Insgesamt wird es der EZB durch ihre Unabhängigkeit, die in diesen fünf Säulen verankert ist, ermöglicht, eine eigenständige und wirksame Geldpolitik zu betreiben. Gleichzeitig wurde ein umfassender Rahmen entwickelt, der sicherstellt, dass die EZB die Rechenschaftspflicht erfüllt. Dies ermöglicht es der EZB, ihr vorrangiges Ziel der Preisstabilität zu verfolgen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Euroraums und der europäischen Wirtschaft zu wahren.